Unsere AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungender TOBS GbR (Manufaktur für Reitsport- & Hundezubehör)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die über den Online-Auftritt der TOBS GbR abgeschlossen werden.
(2) Vertragspartner ist:
TOBS GbR
Gesellschafter: Anja Rachor, Thomas Böck
Reitzensteinstraße 10, 82031 Grünwald
E-Mail: post@tobs.de
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(2) Vertragspartner ist:
TOBS GbR
Gesellschafter: Anja Rachor, Thomas Böck
Reitzensteinstraße 10, 82031 Grünwald
E-Mail: post@tobs.de
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
(1) Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch eine separate E-Mail bestätigen oder die Ware zum Versand bringen.
(3) Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist jedoch nach Absendung der Bestellung für den Kunden nicht mehr über die Website abrufbar. Der Kunde erhält alle relevanten Bestelldaten sowie diese AGB zusammen mit der Bestellbestätigung per E-Mail und sollte diese selbst dauerhaft speichern oder ausdrucken. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch eine separate E-Mail bestätigen oder die Ware zum Versand bringen.
(3) Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist jedoch nach Absendung der Bestellung für den Kunden nicht mehr über die Website abrufbar. Der Kunde erhält alle relevanten Bestelldaten sowie diese AGB zusammen mit der Bestellbestätigung per E-Mail und sollte diese selbst dauerhaft speichern oder ausdrucken. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Für Verbraucher verstehen sich die angegebenen Preise als Endpreise (Bruttopreise) inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Für Unternehmer weisen wir die Preise zusätzlich als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und Versandkosten aus.
(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse (z.B. per Banküberweisung oder über die im Bestellprozess angebotenen elektronischen Zahlungsdienstleister). Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
(2) Für Unternehmer weisen wir die Preise zusätzlich als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und Versandkosten aus.
(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse (z.B. per Banküberweisung oder über die im Bestellprozess angebotenen elektronischen Zahlungsdienstleister). Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
§ 4 Lieferung, Versandbedingungen und Gefahrübergang
(1) Angegebene Lieferzeiten sind voraussichtliche Angaben, sofern nicht ausdrücklich ein fester Liefertermin schriftlich vereinbart wurde. Bei Maß- oder Sonderanfertigungen beginnt die Lieferzeit erst nach vollständiger Klärung aller Details und Maße.
(2) Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen hierbei für den Kunden nicht.
(3) Für Verbraucher gilt: Das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über (§ 475 Abs. 2 BGB).
(4) Für Unternehmer gilt: Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Unternehmer über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert haben (§ 447 BGB).
(2) Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen hierbei für den Kunden nicht.
(3) Für Verbraucher gilt: Das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über (§ 475 Abs. 2 BGB).
(4) Für Unternehmer gilt: Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Unternehmer über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert haben (§ 447 BGB).
§ 5 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Die detaillierte Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular wird dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses und per E-Mail separat zur Verfügung gestellt.
(2) Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGBnicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Maßanfertigungen / Sonderanfertigungen).
(2) Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGBnicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Maßanfertigungen / Sonderanfertigungen).
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen im Eigentum der TOBS GbR.
§ 7 Gewährleistung (Mängelhaftung) und Reklamationen
(1) Für Verbraucher gelten bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Naturmaterialien: Da es sich bei unseren Produkten teilweise um handgefertigte Waren aus Naturmaterialien (z. B. Leder, Fell, Textilien) handelt, stellen geringfügige Abweichungen in Farbe, Oberflächenstruktur oder Form keinen Mangel dar, sofern sie die Funktion der Ware nicht beeinträchtigen und für den Kunden zumutbar sind.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, falsche Pflege (z. B. mangelnde Lederpflege oder falsches Waschen) oder übermäßige Beanspruchung durch den Kunden entstehen, begründen keine Gewährleistungsansprüche.
(4) Für Unternehmer gilt ergänzend: Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen (§ 377 HGB). Bei mangelhafter Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(2) Naturmaterialien: Da es sich bei unseren Produkten teilweise um handgefertigte Waren aus Naturmaterialien (z. B. Leder, Fell, Textilien) handelt, stellen geringfügige Abweichungen in Farbe, Oberflächenstruktur oder Form keinen Mangel dar, sofern sie die Funktion der Ware nicht beeinträchtigen und für den Kunden zumutbar sind.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, falsche Pflege (z. B. mangelnde Lederpflege oder falsches Waschen) oder übermäßige Beanspruchung durch den Kunden entstehen, begründen keine Gewährleistungsansprüche.
(4) Für Unternehmer gilt ergänzend: Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen (§ 377 HGB). Bei mangelhafter Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Die TOBS GbR haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die TOBS GbR auch bei leichter Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung der TOBS GbR ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die TOBS GbR auch bei leichter Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung der TOBS GbR ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Modellschutz und Urheberrecht
(1) Die von der TOBS GbR entworfenen Modelle, Designs, Produkte sowie sämtliche Texte und Abbildungen auf der Website unterliegen dem deutschen und internationalen Urheber- und Markenrecht.
(2) Jede unberechtigte Vervielfältigung, Nachahmung, gewerbliche Nutzung oder Veröffentlichung von Bild- und Textmaterial – auch auszugsweise – ist ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung der TOBS GbR untersagt und wird rechtlich verfolgt.
(3) TOBS® ist eine europäisch eingetragene und geschützte Marke (EUIPO No# 015943616).
(2) Jede unberechtigte Vervielfältigung, Nachahmung, gewerbliche Nutzung oder Veröffentlichung von Bild- und Textmaterial – auch auszugsweise – ist ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung der TOBS GbR untersagt und wird rechtlich verfolgt.
(3) TOBS® ist eine europäisch eingetragene und geschützte Marke (EUIPO No# 015943616).
§ 10 Schlussbestimmungen, Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Für Unternehmer gilt: Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt (Salvatorische Klausel).
(2) Für Unternehmer gilt: Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt (Salvatorische Klausel).